Gedanken zu einem politischen Neuanfang

Der Jahreswechsel markiert immer eine Zeit des Nachdenkens – über das, was war, und das, was vor uns liegt. Die Einschwörung von Donald Trump als Präsident der Vereinigten Staaten und die anstehenden Bundestagswahlen in Deutschland haben mich in besonderer Weise zum Nachdenken angeregt. Demokratie lebt nicht nur von Institutionen und politischen Prozessen, sondern vor allem vom aktiven Engagement ihrer Bürgerinnen und Bürger. Ohne dieses Engagement verliert sie an Stärke und Anpassungsfähigkeit – und das darf nicht passieren.

In einer Welt voller Unsicherheiten, Krisen und Konflikte brauchen wir mehr denn je Haltung und eine klare Orientierung. Aber wie genau kann und sollte diese aussehen? Was bedeutet es, für Demokratie, Freiheit und Gerechtigkeit einzutreten? Diese Fragen sind heute so relevant wie selten zuvor, und ich möchte einige Gedanken dazu teilen.

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Freiheit, Gerechtigkeit und Verantwortung: Die Säulen einer starken Demokratie

Demokratie bedeutet mehr als Wahlen und Parlamente. Sie ist ein Lebensprinzip, das Freiheit, Pluralität und Gerechtigkeit miteinander verbindet. Doch diese Werte müssen jeden Tag neu erarbeitet und verteidigt werden – durch transparentes Regierungshandeln, durch den respektvollen Austausch von Meinungen und durch das bewusste Eintreten für das Gemeinwohl.

Unsere soziale Marktwirtschaft ist ein Beispiel dafür, wie Freiheit und Gerechtigkeit in Einklang gebracht werden können. Sie hat Deutschland stark gemacht, doch sie muss weiterentwickelt werden. Wir stehen vor globalen Herausforderungen, die neue Lösungen erfordern: Klimaschutz, Digitalisierung, der Umgang mit gesellschaftlichen Spannungen und wirtschaftliche Unsicherheiten sind nur einige der Felder, in denen wir Fortschritte machen müssen.

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Die Prioritäten für eine zukunftsfähige Politik

Angesichts der vielfältigen Herausforderungen müssen wir den Mut finden, klare Prioritäten zu setzen. Politik kann und darf nicht alles gleichzeitig bewältigen. Hier sind aus meiner Sicht die wichtigsten Handlungsfelder:

1. Klimaschutz und Innovation: Der Kampf gegen den Klimawandel muss entschlossen und technologieoffen vorangetrieben werden. Deutschland braucht massive Investitionen in erneuerbare Energien, grüne Technologien und eine nachhaltige Infrastruktur. Auch global muss das Thema interessengeleitet unter Berücksichtigung unterschiedlicher Betroffenheiten und unterschiedlicher Möglichkeiten von Industrie-, Schwellen- und Entwicklungsländern vorangebracht werden.
2. Bildung und soziale Mobilität: Eine gerechte Gesellschaft beginnt mit guter Bildung. Investitionen in Bildung und Weiterbildung müssen hohe Priorität haben, um allen Menschen unabhängig von ihrer Herkunft faire Chancen zu bieten. Die Hemmnisse einer föderalen Bildungspolitik sollten in Zeiten eines rasanten technologischen und gesellschaftlichen Wandels überwunden werden, gleichzeitig sollte den Akteuren vor Ort mehr Flexibilität im konkreten Umgang mit Schülerinnen und Schülern eingeräumt werden.
3. Verwaltungsmodernisierung und Bürokratieabbau: Unsere Verwaltung muss effizienter, digitaler und bürgernäher werden. Ein Expertengremium aus Wirtschaft, Verwaltung und Zivilgesellschaft sollte innerhalb eines Jahres klare Kriterien für unerlässliche Bürokratie entwickeln. In diesem Sinner erlässliche Bürokratie sollte dann konsequent abgebaut werden. Gleichzeitig sollte die Aus- und Weiterbildung im öffentlichen Dienst stärker auf Entscheidungs- und Servicekompetenz, als auf juristische und administrative Expertise ausgerichtet werden.
4. Nachhaltige Staatsfinanzen: Kluges Haushalten bedeutet, Investitionen in Zukunftsfelder wie Klimaschutz, Bildung und Sicherheit zu ermöglichen – aber immer unter klaren Bedingungen. Eine punktuelle Zulassung gemeinschaftlicher Verschuldung auf EU-Ebene sowie die Anpassung der Schuldenbremse in Deutschland sollten eng begrenzt und ausschließlich für Investitionen in Zukunftsprojekte genutzt werden. Gleichzeitig müssen Subventionen und Sozialleistungen gezielt abgebaut werden – auch wenn es für jede dieser Leistungen in der Vergangenheit sicherlich gute Gründe gab. Vieles von dem, was gut und wünschenswert ist, können wir uns momentan schlichtweg nicht mehr leisten.
5. Europa stärken: Deutschland sollte bereit sein, in bestimmten Politikfeldern, insbesondere in der Außenpolitik und äußeren Sicherheit aber auch in Teilen der Wirtschafts-, Energie- und Umweltpolitik, nationale Souveränität an die EU zu übertragen, sofern diese demokratisch legitimiert und politisch handlungsfähiger wird. Ein Europa der Regionen ist dabei für mich ein stärkeres Leitbild als ein europäischer Bundesstaat oder Staatenbund.

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Demokratie lebt von Engagement

Doch all diese Maßnahmen bleiben wirkungslos, wenn wir als Gesellschaft nicht bereit sind, Verantwortung zu übernehmen. Demokratie funktioniert nur, wenn Bürgerinnen und Bürger sich aktiv einbringen – sei es durch politisches Engagement, durch die Unterstützung gemeinschaftlicher Initiativen oder durch den kritischen, aber respektvollen Diskurs über wichtige Themen.

Es ist leicht, Politik als etwas Abstraktes wahrzunehmen, das „die da oben“ regeln sollen. Doch Demokratie beginnt bei uns allen. Sie lebt von unseren Ideen, unserem Handeln und unserer Bereitschaft, Kompromisse einzugehen. Nur wenn wir selbst Haltung zeigen, können wir erwarten, dass die Politik dies ebenfalls tut.

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Zuversicht für 2025

2025 wird ein Jahr voller Herausforderungen und Chancen. Wir haben die Möglichkeit, die Weichen für eine bessere Zukunft zu stellen – für eine Gesellschaft, die den Wandel nicht fürchtet, sondern ihn aktiv gestaltet.

Ich wünsche mir ein Jahr, in dem wir uns auf das besinnen, was uns verbindet: den Wunsch nach einer freien, gerechten und sicheren Gesellschaft. Lasst uns gemeinsam daran arbeiten, unsere Demokratie zu stärken und sie zukunftsfähig zu machen.

Ich bin gespannt auf eure Perspektiven: Was sind aus eurer Sicht die größten Herausforderungen für 2025? Welche Werte und Prioritäten sollten im Mittelpunkt stehen?

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Gemeinsam gestalten wir die Zukunft. Ich freue mich auf den Austausch mit euch!

Bleibt positiv,
Michael

PS: Bild und Text wurden mit Hilfe so genannter künstlicher Intelligenz erstellt.