Verzicht bedeutet nicht das Ende meines Engagements für Demokratie, Freiheit und Menschlichkeit
Heute hat der Cloppenburger Stadtrat in meiner letzten Ratssitzung meinen Mandatsverzicht zum 21.06.2024 festgestellt. Aus persönlichen Gründen und bedingt durch meinen Umzug sehe ich mich leider gezwungen, dieses Amt niederzulegen.
Hierzu habe ich eine kurze Erklärung abgegeben, die ich gerne mit Euch teilen möchte:
Sehr geehrter Ratsvorsitzender,
sehr geehrter Bürgermeister,
sehr geehrte Ratsmitglieder,
sehr geehrte Damen und Herren,heute stellt der Stadtrat meinen Verzicht auf das Stadtratsmandat fest. Aus persönlichen Gründen und bedingt durch meinen Umzug sehe ich mich leider gezwungen, dieses Amt niederzulegen. Dies gibt mir die Gelegenheit, ein ernstes Anliegen anzusprechen.
Die gestrigen Ergebnisse der Europawahl in unserer Stadt erfüllen mich mit großer Besorgnis. Der deutliche Stimmenzuwachs für eine Partei, die für autoritäre und antidemokratische Werte steht, ist alarmierend. Besonders beunruhigend finde ich, dass offenbar viele Menschen mit Migrationshintergrund aus den GUS-Staaten zu diesem Ergebnis beigetragen haben. Diese Entwicklung bereitet den Weg für ein System, vor dem viele dieser Menschen ursprünglich geflüchtet sind. Jetzt wählen sie wohlmöglich ihre eigene Remigration.
Ich frage mich, wie man in Deutschland, angesichts unserer Geschichte und der vielen Opfer des Nazi-Regimes, so geschichtsvergessen handeln kann. Es ist unerlässlich, dass wir uns an die Werte der Demokratie, Freiheit und Menschlichkeit erinnern und sie verteidigen.
Mein Abschied als Stadtrat ist nicht das Ende meines Engagements für diese Werte. Vielmehr ist es ein Aufruf an alle, wachsam zu bleiben und unsere demokratischen Prinzipien zu schützen, insbesondere auch auf kommunaler Ebene.
Den demokratischen Parteien und der Verwaltung danke ich für die gute Zusammenarbeit und wünsche weiterhin gutes Gelingen.
Viele Jahre habe ich mich kommunalpolitisches in der Region Cloppenburg eingesetzt. Dieses Engagement endet nun. bedanke mich herzlich für die Unterstützung, die ich während meiner Amtszeit erfahren habe, und hoffe, dass wir gemeinsam weiterhin für eine starke und demokratische Gemeinschaft eintreten.
Auf dem Youtube-Kanal der Stadt Cloppenburg, könnt ihr bis zur nächsten Ratssitzung noch die Aufzeichnung der Sitzung vom 10.06.2024 ansehen: https://www.youtube.com/@echt.cloppenburg1784
Den TOP 7 „Feststellung des Sitzverlustes eines Ratsmitglieds“ findest Du ab Minute 8:50: