Intensiver Austausch innerhalb der CDU-FDP-Zentrum-Gruppe des Cloppenburger Stadtrates
Obwohl die meisten Sitzungen des Cloppenburger Stadtrates, seiner Ausschüsse und Gremien und auch der Parteien im Herbst 2021 aufgrund des dynamischen Corona-Infektionsgeschehens nicht wie üblich und geplant über die Bühne gehen konnten, hat die CDU-FDP-Zentrum-Gruppe ihren Auftrag zur Gestaltung der politischen Zukunft der Kreisstadt selbstverständlich weiterverfolgt.
In verschiedenen Online-Formaten wurden Themenfelder, Projekte und Anträge aller drei beteiligten Parteien auf Basis der im Vorfeld der Gruppengründung geführten Gespräche und der jeweiligen Wahlprogramme zusammengeführt und priorisiert.
„Erste Anträge z. B. zur Verbesserung der Bürgernähe und Servicequalität durch eine stärkere Digitalisierung der Verwaltung haben wir ja bereits auf den Weg gebracht. Weitere Anträge befinden sich unter Federführung unserer jeweiligen Ausschussvorsitzenden und Berichterstatter in Vorbereitung“ erklärt Gruppenvorsitzenden Prof. Dr. Marco Beeken einleitend.
Für den Planungsausschuss erklärt Ulrike Meyer: „Wir werden einen Fokus auf die Überarbeitung der alten Bebauungspläne und die stärke Bürgerbeteiligung bei der Bauleitplanung legen. Dabei setzen wir auch darauf, Entwicklungsmöglichkeiten in den Ortsteilen zu schaffen. Hierzu stehen unsere Ratsmitglieder zu konkreten Projekten bereits im Austausch mit Anwohnern und Investoren. Mittelfristig steht die Entwicklung von attraktiven Gewerbeflächen im Fokus, um insbesondere kleinen und mittleren Firmen eine Ansiedlung oder Erweiterung in Cloppenburg zu ermöglichen.“
Für den Ausschuss für Klima, Umwelt und Natur betont Katharina Emke: „Wir werden den Schwerpunkt darauflegen, die Stadt Cloppenburg zu einem Vorbild in Sachen Energieeffizienz und Energiemanagement zu machen, in dem wir Investitionen in die städtischen Gebäude und Liegenschaften anstoßen. Auch über die Einrichtung von Investitions- und Betreibergesellschaften wollen wir die Bürgerinnen und Bürger dabei mitnehmen. Die Planungen zur Verbesserung des Fahrradverkehrs spielen für uns ebenfalls mit dem Blick auf die Arbeit im Ausschuss für Klima, Umwelt und Natur eine wesentliche Rolle.“
Dr. Michael Hoffschroer erläutert für die Bereiche Wirtschaft, Finanzen, Digitalisierung und Märkte: „Neben den vielen langfristigen Themen, die wir in dem neuen Ausschuss angehen wollen, steht kurzfristig der Aufbau eines städtischen Leerstandsregisters und einer -börse für Gewerbeflächen auf unserem Plan. Dabei wollen wir auch Möglichkeiten ausbauen, Leerständen durch Sport- und Kultureinrichtungen zu nutzen, um so die Attraktivität der Innenstadt zu fördern. Durch die Erarbeitung von Förderprogrammen für innovative, digitale Service- und Einkaufsangebote durch Cloppenburger Unternehmen, den Aufbau genossenschaftlicher Dorfläden und Gastronomieangebote sowie die Eigenvermarktung und Verarbeitung landwirtschaftlicher Produkte, werden wir lokale Unternehmerinnen und Unternehmer unterstützen.“
Für die Bereiche Kultur, Sport, Familie und Soziales erklärt Dr. Franz Stuke: „Die Einrichtung eines runden Tisches mit Experten der Gesundheitsversorgung wollen wir nutzen, um in diesem Thema mehr Druck auf die Träger, ärztlichen Selbstverwaltungsorgane und weitere Beteiligte im Gesundheitssystem zu machen. Hier sind die Erwartungen der Bevölkerung zu Recht sehr hoch, denn Defizite werden gerade in Pandemiezeiten unmittelbar spürbar. Einen weiteren Schwerpunkt werden wir auf die Konkretisierung und Umsetzung des städtischen Sportentwicklungskonzeptes legen.“
Benedikt Möller betont zum Thema Schulen: „Wir werden konsequent an die Arbeit des letzten Schulausschusses anknüpfen, denn wir stehen weiterhin vor großen Herausforderungen durch die Corona-Pandemie und die Digitale Transformation. Dabei werden wir auch in Zukunft die Schulbereisung als eine wesentliche Kontaktmöglichkeit zu den Schulleitungen nutzen, um die konkreten Wünsche vor Ort aufzunehmen.“
Manfred Bahlmann erläutert für den Bereich Bau und Verkehr: „Neben den großen Fragen der nachhaltigen Mobilität im ländlichen Raum und des Baus der Südtangente, werden wir uns insbesondere der Frage der Verbesserung der räumlichen Barrierefreiheit widmen. Die konzeptionelle Verknüpfung verschiedener Verkehrsträger, z. B. durch die Schließung von Radwegelücken oder den Ausbau von Tempo-30-Zonen, sowie der Ausbau der Ladesäuleninfrastruktur, sind weitere Themen, die wir angehen. Außerdem werden wir prüfen, inwieweit die Digitalisierung von Verwaltungshandeln im Bauamt zu einer weiteren Verbesserung der Prozess- und Servicequalität beitragen kann.“
Die CDU-FDP-Zentrum-Gruppe hatte aus den jeweiligen Wahlprogrammen zur Kommunalwahl eine Liste mit über 60 Themen, Themenfeldern und Projekten extrahiert und diese in einem Online-Abstimmungsprozess sowie in gruppeninternen Gesprächsformaten priorisiert. Gruppenvorsitzender Prof. Dr. Beeken zeigt sich erfreut, dass damit nicht nur die Breite und Tiefe der politischen Aufstellung der CDU-FDP-Zentrum-Gruppe deutlich wird, sondern ebenso die politische Arbeitsfähigkeit unter Pandemiebedingungen.
„Ähnliche Formate werden wir zukünftig auch nutzen, um die Beteiligung der Parteimitglieder sowie der Bürgerinnen und Bürger zu intensivieren“ erklären die Gruppenvertreter abschließend und laden schon heute alle Cloppenburgerinnen und Cloppenburger zum Dialog ein. Die Ratsherren und -frauen ständen dazu selbstverständlich gern auch offline zur Verfügung.