Zu einer ganztägigen Haushaltsklausur traf sich die CDU-FDP-Zentrum-Gruppe des Cloppenburger Stadtrats in dieser Woche.
Intensiv wurden dabei die Haushaltszahlen besprochen. Insbesondere die wesentlichen Produkte und die zahlreichen Investitionsmaßnahmen wurden besprochen. Anpassungen am Entwurf der Verwaltungen waren dank der guten Vorbereitung dennoch nur wenige erforderlich.
Erfreulich ist, dass für den Jahresabschluss 2021 ein Überschuss erwartet wird. Der Finanzhaushalt 2022 schließt planmäßig ebenfalls mit einem positiven Ergebnis ab. Gleichwohl erwarte ich für zukünftige Haushalte eine stärkere Abstimmung zwischen Haushaltsansätze und tatsächlich umsetzbaren Investitionsvorhaben. Hier schieben wir eine Welle von mehreren 10 Mio. Euro vor uns her. Sollten alle avisierten Projekte und Vorhaben in den nächsten Jahren umgesetzt werden, steigt die Verschuldung der Stadt rapide an.
Ein solider Haushalt ist aber auf allen Ebenen Voraussetzung für die nachhaltige Wahrnehmung staatlicher Verantwortung. Gerade die Corona-Pandemie hat dies gezeigt. Denn ohne die Konsolidierung der Staatshaushalte hätten wir uns viele Unterstützungsmaßnahmen in Deutschland schlichtweg nicht leisten können.